Alfred
2025-03-02 08:07:05 UTC
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PermalinkVon Matthias Nikolaidis
Was macht eigentlich DOGE?
*Trump und Musk machen Ernst mit „Drain the Swamp*
Trotz aller Unruhe, die mit solch einem Regierungswechsel
einhergeht, hält das Team Trump Kurs. Elon Musks DOGE hat
zahlreiche Verschwendungen aufgedeckt. Dabei ist Geld
vorhanden. Die USA ersticken am eigenen Reichtum.
Die Republikaner scheinen entschlossen, den Sumpf
trocken zu legen – auch den ukrainischen. (...)
*Luftbuchungen in Billionenhöhe*
Weitere Probleme drängen hervor. Das US-Finanzministerium
hat 4,7 Billionen Dollar ausgegeben, ohne dass diese Aus-
gaben einem bestimmten Haushaltsposten zuzuordnen sind.
Es wurde schlicht keine Buchungsnummer (Treasury Account
Symbol, TAS) vergeben, und damit hängen die sehr realen
Buchungen in der Luft. Das hat die von Elon Musk gelei-
tete Abteilung für effizientes Regieren (DOGE) entdeckt.
Kein Mensch kann wissen, ob die 4,7 Billionen legitime
Ausgaben des Staates waren, mit Grundlage im beschlosse-
nen Haushalt, oder es sich um Untreue handelt.
Das müsste bei jedem einzelnen Dollar geklärt werden,
was aber bisher nicht möglich war. Es sind im
Wortsinne Luftbuchungen ohne Beleg. (...)
*Pentagon: Lager voller Ersatzteile, auf Ebay gehandelt*
(...)
Seit Jahren ist bekannt, dass das US-Verteidigungsminis-
terium seit Jahrzehnten keine Prüfung seiner Ausgaben
mehr bestanden hat.
Von 1990 bis zum Jahr 2017 waren die eigentlich jährlich
geforderten Rechnungsprüfungen schlicht ausgesetzt. Seit
2017 hat das Pentagon keine der Prüfungen bestanden.
So kann wiederum niemand wissen, wofür 2,5 Billionen
Dollar ausgegeben wurden.
„Wie schafft es das Pentagon, den Überblick über so viel
Geld zu verlieren? Wir haben nur flüchtige Einblicke,
denn sie bestehen ja keine Prüfung“, klagt The
Daily Signal. (...)
*Corona-Hilfen gingen massenhaft an Kriminelle und Betrüger*
Auch die Unterstützungsgelder wegen der Corona-Maßnahmen wa-
ren ein Einfallstor für Missbrauch und Betrug. Hier könnte
es um eine weitere Billion Dollar gehen, die veruntreut oder
gestohlen worden seien, angeblich flossen dabei 70 Prozent
nach Übersee.
Das sagte Haywood Talcove, Vorstand von Lexis Nexis Risk So-
lution, im Februar im zuständigen Unterausschuss. Das Unter-
nehmen Lexis Nexis ist auf die Erkennung von Betrugs-
risiken und Finanzkriminalität spezialisiert.
Was er sagt, ist im Grunde selbstverständlich, selbstevident:
„Veraltete staatliche Systeme ermöglichen es Kriminellen,
auf unbegrenzte Geldsummen zuzugreifen.
Schockierenderweise sind es nicht nur Kriminelle, die das
System ausnutzen, sondern es ist das fehlerhafte System
selbst, das als Komplize fungiert.“
Talcoves Schlusswort: „Wenn sie nicht umgehend kontrolliert
wird, wird die US-Regierung weiterhin weltweit führend bei
der Finanzierung von Cyber-Kriminellen sein.“
Talcoves Lösung ist einfach: Man führe eine Identitätsveri-
fikation ein, bevor jemand staatliches Geld erhält. (...)
Was noch? Rentenzahlungen an Verstorbene sind immer ein Hit
beim Sozialmissbrauch, besonders natürlich, wenn die Bezieher
ein biblisches Alter von 360 Jahren erreichen und damit sogar
älter wären als die Vereinigten Staaten selbst.
Es gibt weitaus mehr Social-Security-Nummern als die Bevölker-
ung der USA, etwa 60 Millionen zu viel. Das heißt, 60 Millionen
Mal könnten schon heute Renten an Tote gezahlt werden – oder
an Menschen ohne gültige Papiere.
Dazu würde passen:
In 365.000 Fällen erhalten Ausländer Sozialleistungen (social
security benefits). Diese Zahl wurde von Fox News dargestellt.
Dass es sich dabei um illegale Zuwanderer handelt, ist damit
noch nicht gesagt. Trotzdem hat es in den USA noch das Zeug
zum Aufreger – fern aller deutschen Romantik um das „Bürger-
geld“, das ganz regulär auch Nicht-Bürgern zugutekommt. (...)
*Joni Ernst: Goldene Bahnstrecken in Kalifornien* (...)
Der Bau von Bahnstrecken im „Golden State“ Kalifornien erweist
sich laut Ernst als exzessiv teuer (sie spricht von „gravy
trains“, Englisch für Absahnprojekte):
128 Milliarden kostet eine Hochgeschwindigkeitsstrecke von
1300 Kilometern. Das wäre eine Verdreifachung der ursprüng-
lich angesetzten Kosten. Trump hatte dem Projekt die Mittel
entzogen, Biden hatte sie wieder zugewiesen.
Es gibt aber auch eine Sechs-Meilen-U-Bahn-Strecke von San
Francisco nach Silicon Valley – offenbar ein Lieblingsprojekt
von Nancy Pelosi –, die alleine schon 9,3 Milliarden Dollar
kostet, also 1,5 Milliarden Dollar pro Meile.
Noch teurer ist der Ausbau der Caltrain-Bahnlinie für Regi-
onalzüge in und um San Francisco. Hier kostet die Meile
5,15 Milliarden Dollar. (...)
Man kann mit Musk schließen, der die neuesten Entwicklungen
in der Ukraine sehr lakonisch kommentierte:
„Es ist an der Zeit herauszufinden, was wirklich mit den
Hunderten von Milliarden Dollar passiert ist, die in
die Ukraine geflossen sind …“
Aber dazu hatte Selenskyj ja schon etwas relativ Ehrliches
gesagt: Er weiß es nicht – oder er darf es nicht sagen.
Time to find out what really happened to the hundreds
of billions of dollars sent to Ukraine …
— Elon Musk (@elonmusk) February 28, 2025
mehr:
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/trump-und-musk-machen-ernst-mit-drain-the-swamp/
TJA.
Aber in Deutschland, solange Linke (schwarz, rot, grün)
an der Macht sind, *IST "DOGE" VOLLKOMMEN UNDENKBAR*.
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