ÖSTERREICHER mit 1. RECALL: Bundesweites Volksbegehren: "NEHAMMER MUSS WEG"

[Alfred]

BUNDESWEITES VOLKSBEGEHREN
"NEHAMMER MUSS WEG"
(17. April bis 24. April 2023)

(...) Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut:

"Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat die Bundesregierung
sofort zu verlassen.

Gründe dafür sind die von ihm angestrebte Impfpflicht, das
Vorgehen der Polizei gegen das friedliche Volk und der
Terroranschlag vom 2.11.2020 in Wien mit 4 Todesopfern.

Weiters ist Karl Nehammer ein Bruch der Gewaltentrennung vor-
zuwerfen. Er zog nach der letzten Nationalratswahl 2019 –
mit nur 366 Bundes-Vorzugsstimmen – in den Nationalrat
(= Legislative) ein, um jetzt Bundeskanzler (= Chef
der Exekutive) zu sein.

Karl Nehammer hat das Vertrauen der Wähler und das
Vertrauen in die Demokratie grob mißbraucht.

Es wird eine Änderung des Art. 41 Abs. 2 Bundesverfassung derart
anregt, dass alle Beschlüsse des Nationalrats auch per Volks-
begehren begehrt werden können (wie z.B. ein Mißtrauens-
beschluß nach Art. 74 Abs. 1 B-VG gegen Bundeskanzler
Karl Nehammer).“
MEHR:
https://www.bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/NEHAMMER_MUSS_WEG/start.aspx#pkt_01

*DAS ist Demokratie* !

Genau deswegen hat uns der (bald 80-jährige) NSA-Besatzer
"Volksbegehren- und Volksentscheid auf Bundesebene" per
"vorläufigen" Besatzer-Grundgesetz ausdrücklich verboten!

"Spionageaktivitäten (Globale Überwachungs- und Spionageaffäre)
(wiki, Edward Snowden: https://is.gd/iToLs7 )

A) Damit wir ihn nicht aus unserem Land werfen können, und

B) damit wir seine Marionetten /Hofschranzen /Kartellparteien,
(die aktuell Deutschland deindustrialisieren, UND mit kultur-
fernen Migranten aus Ländern mit unterdurchschnittl. IQ *)
"bereichern") - mit einem "VOLKSBEGEHREN AUF BUNDESEBENE"
NICHT abwählen können.

Leider. :/


*)
Der IQ im Ländervergleich
https://www.laenderdaten.info/iq-nach-laendern.php

BSP.
Dezember 19, 2024
*Sind jetzt alle Afghanen deutsche „Ortskräfte* ?
*Regierung lässt nochmal eineinhalb komplette Großstädte einfliegen*
https://journalistenwatch.com/2024/12/19/sind-jetzt-alle-afghanen-ortskraefte-die-regierung-laesst-nochmal-eineinhalb-komplette-grossstaedte-aus-afghanistan-einfliegen/

[Hans]

Post by Alfred
BUNDESWEITES VOLKSBEGEHREN
"NEHAMMER MUSS WEG"
(17. April bis 24. April 2023)
"Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat die Bundesregierung
sofort zu verlassen.

Hat sich erledigt. Denn der Nehammer hat heute angekündigt, daß er in
den Sack haut und als Kanzler und Parteichef zurücktritt.

[.....]

[Franz Glaser]

Post by Hans

Post by Alfred
BUNDESWEITES VOLKSBEGEHREN
"NEHAMMER MUSS WEG"
(17. April bis 24. April 2023)
"Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat die Bundesregierung
sofort zu verlassen.

Alfred schreibt dummes Zeug, der ist bei mir im Filter.

Post by Hans
Hat sich erledigt. Denn der Nehammer hat heute angekündigt, daß er in
den Sack haut und als Kanzler und Parteichef zurücktritt.
[.....]

Österreichs Nationalrat hat die Chance, die *Gewaltenteilung* (wieder)
herzustellen.

Allerdings werden die Parteisimpeln im gewählten Nationalrat wieder
*zu feig sein, sich gegen die machtgierigen Parteichefs durchzusetzen*


GL

[Fritz]

Post by Franz Glaser
Österreichs Nationalrat hat die Chance, die *Gewaltenteilung* (wieder)
herzustellen.
Allerdings werden die Parteisimpeln im gewählten Nationalrat wieder
*zu feig sein, sich gegen die machtgierigen Parteichefs durchzusetzen*

Ach Franzl, wie unser #at 🇦🇹 NR funktioniert, ist in all den Jahren
noch immer zu dir durchgesickert!

Sollte man vielleicht at.gesellschaft.politik in
at.gesellschaft.franzlbelustigung umbennen?

[Alfred]

Post by Alfred
BUNDESWEITES VOLKSBEGEHREN
"NEHAMMER MUSS WEG"
(17. April bis 24. April 2023)
"Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat die Bundesregierung
sofort zu verlassen.

Hat sich erledigt. Denn der Nehammer hat heute angekündigt, daß er in den
Sack haut und als Kanzler und Parteichef zurücktritt.
[.....]

04.01.2025
Julian Reichelt zum Rücktritt von Karl Nehammer
exxpress live Spezial vom 04.01.2025

"Thriller in Vienna" :-)