Fred
2021-05-09 04:59:53 UTC
Amtsgericht Leipzig: Lebenslänglich hinter Plexiglas
Der Präsident des Amtsgerichtes in Leipzig, Michael Wolting,
ließ den Mitarbeitern des Gerichtes mit einem Schreiben
vom 3.Mai unter dem Stichwort „Impfen ist lebenswichtig“
die „Maßnahmen des Amtsgerichtes Leipzig“ in Sachen
Impfung ausrichten.
In Ton und Inhalt ist dieses Schreiben, das Achgut.com vor-
liegt, so bemerkenswert, das wir ihn hier in den wesentlichen
Passagen einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich machen wollen.
Unter den Adressaten befinden sich auch zahlreiche Richter. (...)
Zunächst bilanziert Wolting:
„Die Impftabellen für die Pfingsttage sind schon mehr als
gut gefüllt. Die Nachfrage würde auch 1.000 Termine recht-
fertigen“ schreibt der Präsident, „gleichwohl habe ich aus
den folgenden Gründen einige Termine für diejenigen zurückgehalten,
die sich bislang noch nicht zu einer Impfung entschließen konnten“.
Es scheint also so, dass nicht alle Mitarbeiter sich hinsicht-
lich körperlicher Eingriffe bevormunden lassen, sondern sich
auch eine Entscheidung gegen eine Impung vorbehalten wollen.
Die Beweisführung des Gerichtspräsidenten in Sachen Impfung
entspricht dabei nicht ganz den sonst in der deutschen Justiz
üblichen Maßstäben, beispielsweise ist die Unterscheidung in
„echte“ und unechte Experten ein interessantes Novum:
Den Kolleginnen und Kollegen, die noch zweifeln, empfehle
ich heute dringend: melden Sie sich bitte an – bei uns, im
Impfzentrum oder bei Ihrem Hausarzt. Vertrauen Sie gegen die
Empfehlungen des RKI, der STIKO, des Paul-Ehrlich-Instituts,
des Bundesgesundheitsamtes und aller (echten) Experten aus der
Wissenschaft bitte nicht fragwürdigen Fundstellen im Internet,
die Ihnen suggerieren wollen, Sie würden dadurch unfruchtbar,
nicht mehr zeugungsfähig oder sonst irgendetwas. Sicher, es gibt
wie bei jeder Impfung ein statistisch sehr geringes Risiko, aber
das ist bitte gegen die zukünftige Lebensgestaltung abzuwägen.
Und es geht nicht nur um Ihr eigenes Leben.
Und deshalb wird der Chef deutlich:
Das Folgende fasse ich ganz bewusst sehr deutlich, um Sie
vor der Illusion zu bewahren, eine Entscheidung gegen die
Impfung werde ganz unproblematisch hingenommen werden können:
Wir hatten am Mittwoch erstmals erheblich mehr als eine Million
Impfungen am Tag. Bereits in wenigen Wochen werden die Geimpften
in der Mehrheit sein, unser Land wird (für sie) noch im Sommer
großflächig wieder öffnen. Unabhängig von der eher akademischen
Frage, ob nun nicht Geimpfte Nachteile oder Geimpfte Vorteile
haben werden, laufen wir absehbar auf eine Zwei-Klassen-Gesell-
schaft zu, in der die eine Gruppe bei allen denkbaren Veran-
staltungen und Vergnügungen nur kurz den digitalen Impfnachweis
vorzeigt, während sich die anderen mühevoll und zeitraubend mit
einem tagesaktuellen Negativ-Schnelltest anstellen und dann noch
ihre Kontaktdaten angeben müssen.
Die Schnelltests wird es in dieser Form auch nicht mehr lange
geben, zumindest nicht kostenlos: die Testzentren in den Städten
werden schließen und die Arbeitgeber werden von ihrer Verpflich-
tung entbunden werden, die Tests regelmäßig zur Verfügung zu
stellen. Weshalb sollte das auch fortgesetzt werden, wenn die
teuerste Impfung billiger ist als fünf Schnelltests? Und für
jeden Einkauf, jedes Training im Fitnessstudio, jeden Bier-
gartenbesuch im Sommer und jede Liftfahrt im Winter einen
Schnelltest zu machen, wird teuer werden und Zeit kosten.
Nachdem der Gerichtspräsident seine Mitarbeiter vor gefähr-
lichen Illusionen hinsichtlich der unabhängigkeit ihrer
Entscheidung gewarnt hat, holt er dann den Vorschlaghammer
heraus:
Damit wird es aber nicht enden. Ich sage es ganz offen:
nicht Geimpfte werden auch bei uns zunächst keine Vorteile und
dann vielleicht sogar Nachteile haben. Zwei oder mehr von ihnen
werden dauerhaft nicht ohne Schutzmaske in einem Büro sitzen
dürfen. Ungeachtet dessen, dass es auch die Masken von uns
nicht dauerhaft geben wird: wir werden es organisatorisch
möglicherweise nicht einrichten können, sie dann so einzusetzen,
dass Dritte durch sie oder sie durch Dritte nicht gefährdet werden.
Selbstverständlich wird niemand zur Impfung verpflichtet, wozu
der Staat – offenbar zum Bedauern des Präsidenten – wohl nicht
die Kraft aufbringen wird:
Ich spreche nicht davon, Sie zur Impfung zu verpflichten –
diese Kraft wird der Staat vermutlich nicht aufbringen.
Und deshalb hat sich der Präsident dazu entschlossen ihnen in
eigener Initiative den Marsch zu blasen:
Bei den Richtern und Beamten werden wir deshalb zunächst
sehen müssen, wie weit wir mit der Geschäftsverteilung kommen.
Dies ist eine höfliche Beschreibung dafür dass die betroffenen
Personen sich alsbald in einer Besenkammer wiederfinden könnten,
in jedem Fall aber nicht mehr mit Irgendwie relevanten Verfahren
betraut werden, vermutlich insbesondere nicht mit solchen, die
Eingriffe in die Grundrechte der Bürger behandeln. (...)
mehr:
https://www.achgut.com/artikel/amtsgericht_leipzig_lebenslaenglich_hinter_plexiglas
fyi
Der Präsident des Amtsgerichtes in Leipzig, Michael Wolting,
ließ den Mitarbeitern des Gerichtes mit einem Schreiben
vom 3.Mai unter dem Stichwort „Impfen ist lebenswichtig“
die „Maßnahmen des Amtsgerichtes Leipzig“ in Sachen
Impfung ausrichten.
In Ton und Inhalt ist dieses Schreiben, das Achgut.com vor-
liegt, so bemerkenswert, das wir ihn hier in den wesentlichen
Passagen einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich machen wollen.
Unter den Adressaten befinden sich auch zahlreiche Richter. (...)
Zunächst bilanziert Wolting:
„Die Impftabellen für die Pfingsttage sind schon mehr als
gut gefüllt. Die Nachfrage würde auch 1.000 Termine recht-
fertigen“ schreibt der Präsident, „gleichwohl habe ich aus
den folgenden Gründen einige Termine für diejenigen zurückgehalten,
die sich bislang noch nicht zu einer Impfung entschließen konnten“.
Es scheint also so, dass nicht alle Mitarbeiter sich hinsicht-
lich körperlicher Eingriffe bevormunden lassen, sondern sich
auch eine Entscheidung gegen eine Impung vorbehalten wollen.
Die Beweisführung des Gerichtspräsidenten in Sachen Impfung
entspricht dabei nicht ganz den sonst in der deutschen Justiz
üblichen Maßstäben, beispielsweise ist die Unterscheidung in
„echte“ und unechte Experten ein interessantes Novum:
Den Kolleginnen und Kollegen, die noch zweifeln, empfehle
ich heute dringend: melden Sie sich bitte an – bei uns, im
Impfzentrum oder bei Ihrem Hausarzt. Vertrauen Sie gegen die
Empfehlungen des RKI, der STIKO, des Paul-Ehrlich-Instituts,
des Bundesgesundheitsamtes und aller (echten) Experten aus der
Wissenschaft bitte nicht fragwürdigen Fundstellen im Internet,
die Ihnen suggerieren wollen, Sie würden dadurch unfruchtbar,
nicht mehr zeugungsfähig oder sonst irgendetwas. Sicher, es gibt
wie bei jeder Impfung ein statistisch sehr geringes Risiko, aber
das ist bitte gegen die zukünftige Lebensgestaltung abzuwägen.
Und es geht nicht nur um Ihr eigenes Leben.
Und deshalb wird der Chef deutlich:
Das Folgende fasse ich ganz bewusst sehr deutlich, um Sie
vor der Illusion zu bewahren, eine Entscheidung gegen die
Impfung werde ganz unproblematisch hingenommen werden können:
Wir hatten am Mittwoch erstmals erheblich mehr als eine Million
Impfungen am Tag. Bereits in wenigen Wochen werden die Geimpften
in der Mehrheit sein, unser Land wird (für sie) noch im Sommer
großflächig wieder öffnen. Unabhängig von der eher akademischen
Frage, ob nun nicht Geimpfte Nachteile oder Geimpfte Vorteile
haben werden, laufen wir absehbar auf eine Zwei-Klassen-Gesell-
schaft zu, in der die eine Gruppe bei allen denkbaren Veran-
staltungen und Vergnügungen nur kurz den digitalen Impfnachweis
vorzeigt, während sich die anderen mühevoll und zeitraubend mit
einem tagesaktuellen Negativ-Schnelltest anstellen und dann noch
ihre Kontaktdaten angeben müssen.
Die Schnelltests wird es in dieser Form auch nicht mehr lange
geben, zumindest nicht kostenlos: die Testzentren in den Städten
werden schließen und die Arbeitgeber werden von ihrer Verpflich-
tung entbunden werden, die Tests regelmäßig zur Verfügung zu
stellen. Weshalb sollte das auch fortgesetzt werden, wenn die
teuerste Impfung billiger ist als fünf Schnelltests? Und für
jeden Einkauf, jedes Training im Fitnessstudio, jeden Bier-
gartenbesuch im Sommer und jede Liftfahrt im Winter einen
Schnelltest zu machen, wird teuer werden und Zeit kosten.
Nachdem der Gerichtspräsident seine Mitarbeiter vor gefähr-
lichen Illusionen hinsichtlich der unabhängigkeit ihrer
Entscheidung gewarnt hat, holt er dann den Vorschlaghammer
heraus:
Damit wird es aber nicht enden. Ich sage es ganz offen:
nicht Geimpfte werden auch bei uns zunächst keine Vorteile und
dann vielleicht sogar Nachteile haben. Zwei oder mehr von ihnen
werden dauerhaft nicht ohne Schutzmaske in einem Büro sitzen
dürfen. Ungeachtet dessen, dass es auch die Masken von uns
nicht dauerhaft geben wird: wir werden es organisatorisch
möglicherweise nicht einrichten können, sie dann so einzusetzen,
dass Dritte durch sie oder sie durch Dritte nicht gefährdet werden.
Selbstverständlich wird niemand zur Impfung verpflichtet, wozu
der Staat – offenbar zum Bedauern des Präsidenten – wohl nicht
die Kraft aufbringen wird:
Ich spreche nicht davon, Sie zur Impfung zu verpflichten –
diese Kraft wird der Staat vermutlich nicht aufbringen.
Und deshalb hat sich der Präsident dazu entschlossen ihnen in
eigener Initiative den Marsch zu blasen:
Bei den Richtern und Beamten werden wir deshalb zunächst
sehen müssen, wie weit wir mit der Geschäftsverteilung kommen.
Dies ist eine höfliche Beschreibung dafür dass die betroffenen
Personen sich alsbald in einer Besenkammer wiederfinden könnten,
in jedem Fall aber nicht mehr mit Irgendwie relevanten Verfahren
betraut werden, vermutlich insbesondere nicht mit solchen, die
Eingriffe in die Grundrechte der Bürger behandeln. (...)
mehr:
https://www.achgut.com/artikel/amtsgericht_leipzig_lebenslaenglich_hinter_plexiglas
fyi