Discussion:
Merkels DDR: Ein Justizminister der (indirekt) das Parlament auffordert deutsches Recht zu brechen!
(zu alt für eine Antwort)
Zeitzeuge
2017-05-19 11:07:50 UTC
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Raw Message
19. Mai 2017 12:25
Maas will umstrittenes Zensurgesetz – schnell:

Bislang entscheiden in Deutschland nur Richter, was rechtswidrig ist

Nun soll das Netzwerkdurchsetzungsgesetz beschlossen werden. Mit
dem neuen Gesetz wird eine US-Firma künftig darüber entscheiden
können, was im Netz als Meinungsfreiheit gilt und was "strafbar"
ist. Der wichtigste Punkt bleibt aber ungeklärt: In Deutschland
können eigentlich nur Richter entscheiden, was rechtswidrig ist.
[...]
Beschwerde und Verurteilung werden Eins
Ein Konzern aus den USA soll künftig nach deutschem Recht ent-
scheiden, was in Deutschland als Meinungsfreiheit gilt und was
strafbar ist. Es wird nicht erwähnt, dass es die Möglichkeit
falscher Anschuldigungen gibt oder zu Unrecht zensiert wird.
[...]
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/maas-will-umstrittenes-zensurgesetz-schnell-bislang-entscheiden-in-deutschland-nur-richter-was-rechtswidrig-ist-a2122272.html

"Bislang entscheiden in Deutschland nur Richter, was rechtswidrig ist"

Ein Justizminister, der (indirekt) das Parlament auffordert deutsches
Recht zu brechen! Das hat schon was!!!! Willkommen in Merkels DDR!

Solche Fakten wie diese hier werden dann sicher bald nicht mehr
weit herumkommen - denn wer diese Wahrheit verbreitet hetzt ja
gegen Ausländer! Die Wahrheit dann mit 5 Mille Bußgeld belegt:

18. Mai 2017 "Hessens Häftlinge sprechen kaum Deutsch"
https://jungefreiheit.de/allgemein/2017/hessens-haeftlinge-sprechen-kaum-deutsch/

Wir werden alle "Meister des unangreifbaren Wortes" werden.
Ich werde nie behaupten, dass Merkel eine Stasi-Schlampe ist.
Einfach kreativ ! Neue Wörter müssen ja erst gelistet werden
... legal... illegal ... stasischlampigal?

Schlatzistenlompe?
Statschitschlämpfe?
Stampenschlatzi?
Schompenstakzi?
Tzatzinötschi
Schitzischlumpe

;o) (p.c.) lol
--
"Merkel ist wahnsinnig- Kanadisches Fernsehen liefert Beweise"
Video:

Vater Theresa
2017-05-19 11:12:51 UTC
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Raw Message
Post by Zeitzeuge
... legal... illegal ... stasischlampigal?
Schlatzistenlompe?
Statschitschlämpfe?
Stampenschlatzi?
Schompenstakzi?
Tzatzinötschi
Schitzischlumpe
Das ist eindeutig HATE-SPEECH !!!

Ich werde dich denunzieren !!!

Und weil ich so schön und einzigartig bin, werden die Superreichen
mich dafür in ihre Mitte aufnehmen und mich beglücken.

Außerdem bin ich ein edler und herzensguter Mensch.

Gott liebt mich!


Vater Theresa
Siegfrid Breuer
2017-05-19 13:30:00 UTC
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Raw Message
Post by Zeitzeuge
Ich werde nie behaupten, dass Merkel eine Stasi-Schlampe ist.
Aber Rautenbratze ist doch nicht ehrenruehrig, oder?
--
Post by Zeitzeuge
Mir fehlen einfach die weiteren Fakten, um mir vorschnell ein solches
Werturteil anzumassen - es kann sein, dass es sich so verhaelt...es kann
aber sein, dass sich die Situation ganz anders darstellt... .
[relativiert Ohlemacher in <***@4ax.com>]
-> das Wahrheitsministerium raet: <http://www.hinterfotz.de/boese.html> <-
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